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ein wenig blauäugig

geschrieben von Marcus  am 23.12.2008 um 00:47:23 - als Antwort auf: son Quark von sab
Vielleicht seh ich das ganze ein wenig blauäugig aber:

Das BKA hat zwar jetzt Befugnisse anderen Leuten still und heimlich den PC zu durchforsten, aber ehrlich gesagt geschieht das nicht ohne Grund. Es sitzt bestimmt keiner in Wiesbaden (oder sonst einer Außenstelle) und überlegt sich "mmm, da könnt ich jetzt mal schnüffeln gehen."
Die Onlinedurchsuchung unterliegt den gleichen Form- und Verfahrensvorschriften wie eine normale Durchsuchung einer Wohnung oder einer Telefonüberwachung. Nämlich dem Richter. Der entscheidet aber auf Grund der bisherigen Erkenntnisse der Strafverfolgungsbehörden. Wenn die Polizei (sei es Land oder Bund) den Verdacht hat, dann ist dieser auch begründet. Es kann immer mal vorkommen, dass ein "Nicht Betroffener" doch betroffen ist, aber das ist auch bei einer Telefonüberwachung der Fall.

Wer weiß, ob er nicht mal mit einem Geschäftskollegen oder Freund telefoniert hat,  dessen Handy abgehört wurde, da der Freund sich nebenbei noch einen Zusatzverdienst gönnt, indem er Drogen aus dem nahen Osten einführt und verkauft?

Und wenn z.B. gegen mich der Verdacht der Steuerhinterziehung im Raum steht und meine kompletten Buchhaltungsunterlagen, PC´s, CD´s und Externe Festplatten u.ä.  beschlagnahmt und ausgewertet werden, dann kommen den Ermittlern auch meine privaten SM-Geschichten in die Finger. Es muss nicht zwingend Online durchsucht werden, damit es Leute erfahren, die damit nix zu tun haben sollen!

Schäuble mag es manchmal mit seiner Argumentation übertreiben, aber in Deutschland gab es nunmal Anschläge (Kofferbomber - Koblenz und Hamm). Die Bomben hatten einen Defekt und haben Gott sei Dank nicht umgesetzt! Die drei Jungs aus dem Sauerland standen auch kurz davor! Würde die Polizei einfach nur im Büro sitzen und Kaffee trinken, müssten wir leider schon Opfer beklagen. So sieht es nunmal aus und ich glaube nicht, dass es die einzigen Pläne waren. Deutschland ist eben ein Ziel und irgendwann wird es uns vielleicht tatsächlich treffen! Warum soll das BKA nicht seine eigenen Kompetenzen bekommen? Wenn die Landespolizei erkennt, dass es sich um was größeres handeln könnte, dann rufen sie das BKA auf den Plan. Das Ergebnis ist nichts anderes, es dauert nur länger!

Das BKA ist die internationale Kriminalpolizei der BRD und kümmert sich hauptsächlich um international organisierte Kriminalität (so auch Terrorismus) aber selbst, wenn es "nur" um Pornographie geht, hat das BKA selten Ermittlungskompetenz und leidet es meist an die Länderpolizei weiter. Ich bin der Meinung, wenn einer von den Grünen (oder Blauen) über unsere Neigungen stößt, wird es ihn weniger interessieren, da wir uns zwar in einer Grauzone, aber dennoch im Legalen bewegen! Und wer sich eben im Illegalen bewegt, ist selbst Schuld. Ich gehe davon aus, dass wir alle so viel Grips im Kopf haben, um Recht von Unrecht unterscheiden zu können!

Und ich bin vielleicht auch blauäugig, wenn ich glaube, dass meine Daten (wenn von der Polizei sichergestellt oder erfasst) nach einer bestimmten Frist, von diesen auch wieder vernichtet werden, aber ich vertraue dem Staat dann doch ein wenig mehr über den Weg, als dem ein oder anderen Bankangestellten oder Postboten! Und was ist mit den Telekommunikationsanbietern, die ihre Vorstände und teilweise Kunden abhören liesen, bzw. die Gespräche mitgeschnitten haben. Diese Mitschnitte waren unbekannt, also unterliegen sie nicht dem Datenschutz und sie können Dritten auch sehr leicht zugänglich sein! Löschung von Daten? Wofür? Gibt doch keine! Dem Staat schaut wenigstens die Bevölkerung und Datenschutzbauftragte auf die Finger!
Jeder der Technik bereitstellt, kann sie selbst nutzen. Was ist hier mit dem Admin? Er könnte von jedem die IP-Adresse sehen. Welche IP hat welchen Beitrag aufgerufen? Wie lange wurde gelesen? Was waren die häufigsten Suchanfragen hier im Forum? Und hier hat keiner Einfluss darauf!

Unser aller Daten werden gehandelt wie eine Ware! Sei es, von Banken, Telekommunikationsunternehmen oder ähnlichen Institutionen. Es ist nichts neues, aber z.Z. wieder in aller Munde. Ich brauche mich aber noch nicht einmal auf dem Schwarzmarkt umsehen oder mich mit einem "Bundestrojaner" wo reinhacken, es reicht, wenn ich bei WkW, StudiVZ, Facebook, Yasni o.ä. reinklicke! Die Menschen schreiben ihre kompletten Adressen, Geburtsdaten, Telefonnummern, sexuelle Vorlieben und noch mehr Mist rein, aber wundern sich hinterher, warum Nachts irgendwer auf der Festnetznummer anruft!

Daten sind senibel und wertvoll! Kundendaten von einer Bank zur nächsten per Post? Ein Werttransporter wäre sicherer gewesen! (und hätte nicht nach Christstollen gerochen!)


@ Merlin: Es stimmt, Kameras können keine Straftaten verhindern, sie verdrängen nur die Kriminalität in nicht überwachte Bereiche, aber sie schrecken zumindest den ein oder anderen Täter ab. Und sie können helfen, die Tat den Tätern eindeutig zu  beweisen. Mehr Polizei auf der Straße hätte den selben Effekt -> Verdrängung.
"Gelegenheit macht Diebe" und wenn keine Polizei mehr auf der Straße ist, dann gibt es eben mehr  Gelegeheit. Leider fehlt es oft auch an der Courage der Menschen. In gewisser hinsicht kann ich es verstehen, dass sie sich keinem "Zweimeterpreisboxer" gegenüberstellen, aber die Zeugen melden sich noch nichtmal bei der Polizei als Zeuge! Umstehende fühlen sich für nix verantwortlich, wenn es sie nicht selbst betrifft! "Es kann ja auch ein anderen machen, warum denn ich?!"

Die Richter verhängen beim ersten mal selten Freiheitsstrafen um den Jugendlichen (oder auch Erwachsenen) die Chance zu geben, sich zu bessern. Bei manchen hilft es, aber bei anderen führt es zu "mir passiert doch eh nix" Mentalität. Dies soll jetzt KEIN Aufruf nach härteren Strafen sein, aber die Richter könnten den vom Gesetz gegebenen Strafrahmen besser ausnutzen!
Die Zeitungen sind meinst schneller mit einer Verurteilung (auch schon vor der Verhandlung vor Gericht). Wenn es was zu zerreißen gibt, dann ist die Presse immer dabei und propagieren ihre eigenen Meinung (Bsp: Der Autobahnraser auf der A5). Auch die Presse kann Persönlichkeiten nachhaltig zerstören, oder neue "Stars" in den Himmel loben. Die Tricks, die sie anwenden stehen der Onlinedurchsuchung in nichts nach!

Was ich damit sagen will: Wir müssen nicht alles glauben, schlucken, kaufen oder mögen, was an uns herangetragen wird! Aber es ist einfacher, sich einer vorgefertigeten Meinung zu bedienen und der Masse hinterher zu laufen mit Schildern in der Hand worauf geschrieben steht "DAFÜR!" und eigentlich keiner weiß, um was es überhaupt geht!

Aber ich bin auch der Meinung, dass die meisten, die das hier lesen, genug Köpfchen haben, sich ihre eigene Meinung zu bilden und wir leben in einer Demokratie in der die Meinungsfreiheit groß geschrieben wird! Das hat nichts mit Onlinedurchsuchung, Stasi 2.0 o.ä. zu tun! Wer dreck am Stecken hat, hat dafür gerade zu stehen! Unsere Neigungen gehen zwar niemanden etwas an, aber lieber schaut ein gelangweilter, kaffetrinkender, dickbäuchiger Polizist mit VoKuHiLa und Oberlippenbart in meinen PC, als meine Nachbarin durchs Fenster! Der laufe ich öfter über den Weg!

Danke fürs geduldige Lesen, aber das musste jetzt raus!

PS: @Verve: Eine Mitwirkungspflicht besteht auch bei verdachtsunabhängigen Verkehrskontrollen nach §36V StVO updown  

Marcus
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Ich, Seilchen, distanziere mich hiermit vom Inhalt dieses Beitrags und mache mir diesen in keiner Weise zu eigen. 05.01.2009 18:36
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